Das Mittelalter ruft: In Springe gehen die Lichter aus
09. Februar 2010 0 KommentareDie Springer SPD begrüßt, dass sich nunn auch die CDU ihrer, sehr frühzeitig geäußerten Vorstellungen zum Erhalt der Stadtbibliothek, des Jugendamtes, des Familiebüros etc. angeschlossen und damit wesentliche Einschnitte bei der Lebensqualität in Springe vermeiden will.
Dafür muss dann natürlich an anderer Stelle gespart werden, wofür die SPD auf ihrer Klausurtagung auch vielfältige Vorschläge erarbeitet und in die Haushaltskonsolidie-rungsgruppe eingebracht hat. Die aktuell kommunizierten Sparvorschläge von Herrn Aden gehören allerdings nicht dazu. Der Vorschlag in Springe die Lichter auszu-schalten stellt vielmehr einen Anschlag auf die elementare Lebensqualität der Bürger Springes dar. Sicherlich, die Lichter sollen nicht in ganz Springe ausgehen: Springe, Völksen und Bennigsen bleiben ausgenommen. Aber was ist mit den Bürgern in den anderen Stadtteilen. Wie will man diesen angesichts der von Ihnen bezahlten Steuern eine solche Maßnahme vermitteln?
Dieser von Herrn Aden vorgeschlagene Abschaltung der Straßenbeleuchtung ist aus meiner Sicht nicht nur unter Gleichbehandlungsgesichtspunkten problematisch. Sie ignoriert auch in nicht mehr nachvollziehbarer Weise das Sicherheitsbedürfnis der dort wohnenden Bürger und dies nachdem die Stadt – man fragt sich jetzt allerdings warum – medienwirksam eine Sicherheitsvereinbarung mit der Polizei unterschrieben hat. Wenn dann auch noch der Bürger, nachdem das Servicelevel der Stadt bei der Beleuchtung auf nahezu „Null“ abgesenkt wurde, via Handy für eine Einschaltung der Leuchten bezahlen soll, dann ist aus meiner Sicht der Gipfel der Abzockerei der Bür-ger nach Art eines Herrn Aden erreicht. Auch die anderen Vorschläge des Herrn A-den bezüglich der Straßenbeleuchtung sind nicht für eine nachhaltige Konsolidierung des Haushaltes geeignet und eher unter der Rubrik „Bedenklich bis Unsinnig“ einzu-ordnen. Etwas gutes haben die Vorschläge von Herrn Aden aber an sich. Über Neu-baugebiete muss man dann nicht mehr nachdenken und streiten, denn in eine für Bürger derart unattraktive Stadt wird kaum einer ziehen wollen. Abgesehen davon: Auch Neubaugebiete müssten mit Straßenleuchten bestückt werden, was entspre-chende Kosten verursacht. Es wäre interessant zu wissen, ob Herr Aden dies be-dacht hat oder ob er die Erstellung, den Betrieb und den Unterhalt einer Straßen-leuchte auf Kosten des Bauherrn gleich als Auflage in die Baugenehmigung auf-nimmt.
Man kann auf Basis der jetzt geltenden Nachtabschaltung sicherlich über eine Einführung der Steuerung gegen Handygebühren nachdenken. Schließlich hat dies auch die SPD in die Diskussion eingebracht und musst von der Verwaltung hören, dass dies nicht möglich ist. Dann müsste aber ein anderes Preismodell, dass nicht so abschreckend wirkt, erarbeitet werden.
Die von Hermann Aden kommunizierten Vorschläge zeugen aber nur von seiner Kreativität und Energie bei der Generierung neuer Belastungen für den Bürger. Es wäre schön, wenn er auch endlich einmal konkrete Einsparpotenziale bei seinem Budget aufzeigt. Davon ist nämlich bislang nicht viel zu erkennen.
Dr. Eberhard Brezski
KommunalpolitikSteuern und Finanzen
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